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Stimmen zur abgelehnten Konzernverantwortungsinitiative

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30.11.2020
EVP-Präsidentin Marianne Streiff, EDU-Präsident Daniel Frischknecht und CVP-Ständerätin Andrea Gmür
 

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Die Konzernverantwortungsinitiative ist gescheitert. Zwar haben 50,7 Prozent der Stimmberechtigten dafür gestimmt, doch beim Ständemehr hat es nicht gereicht. Somit tritt der indirekte Gegenvorschlag in Kraft.

EVP-Präsidentin Marianne Streiff bedauert das Ständemehr. Sie ist jedoch beeindruckt, dass die Schweizer Zivilgesellschaft «bei einer ethisch so wichtigen Frage» ein Volksmehr erreicht hat.

EDU-Präsident Daniel Frischknecht spricht von einer Niederlage. Diejenigen Menschen hätten hier hauptsächlich verloren, denen man mit dieser Initiative eine Stimme habe verleihen wollen. Im Hinblick auf den Gegenvorschlag spricht er von einer Pro-Forma-Handlung und einer «gewissen Scheinheiligkeit».

CVP-Fraktionspräsidentin und -Ständerätin Andrea Gmür hingegen ist erleichtert. Sie habe immer einen grossen Teil der Initiative unterstützt, der Weg sei jedoch der falsche. Die Schweiz sei hier im Hinblick auf Europa mehr als kompatibel. Sie glaubt, dass mit dem indirekten Gegenvorschlag vieles von dem umgesetzt wird, was sich die Initianten gewünscht haben.

( © Online-Redaktion ERF Medien)
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