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Nach der Abstimmung über die Antirassismus-Strafnorm

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10.02.2020 11.02.2020
Matthias Spiess (Generalsekretär SEA) sieht durchaus mögliche Probleme, Jörg Niederer (Pfarrer EMK) die präventive Wirkung.
 

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Die Abstimmung zur Ausweitung der Antirassismus-Strafnorm wirbelte im Vorfeld einiges an Staub auf. Das Resultat bei der Abstimmung vom 9. Februar 2020 zeigte: Bei einer Stimmbeteiligung von 41,7 Prozent wurde die Vorlage mit 63,1 Prozent angenommen.

Beim Nein zu Hass sind sich alle einig, denn Hass schüren will niemand. Dies betonen auch diejenigen, welche sich ein anderes Resultat gewünscht haben. Allerdings gehen die Meinungen auseinander, welche Konsequenzen nun dieses Ja haben wird.

Matthias Spiess (Generalsekretär SEA) sieht durchaus mögliche Probleme, wenn beispielsweise eine Pfarrperson eine Trauung von Homosexuellen verweigert. Für Jörg Niederer (Pfarrer EMK) hingegen hat das erweiterte Gesetz Symbolcharakter und eine präventive Wirkung.

( © Online-Redaktion ERF Medien)
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