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EDU lanciert Referendum gegen «Zensurgesetz»

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(c) Schweizer Parlament
18.01.2019
Das Parlament hat im Dezember die Anti-Rassismus-Strafnorm erweitert.
 
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Thema: Gesellschaft

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Im vergangenen Dezember hat das Parlament beschlossen, die Anti-Rassismus-Strafnorm zu erweitern und die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe zu stellen. Diese Gesetzesänderung kommt bei Akteuren wie der Stiftung Zukunft CH und der Partei EDU schlecht an.
 
Die Erweiterung des entsprechenden Artikels im Strafgesetz ist aus Sicht der EDU willkürlich. Darum hat die Partei ein Referendum gegen diese Änderung lanciert. Samuel Kullmann (Pressesprecher EDU) verweist dabei auf ähnliche Gesetze in anderen Staaten und den entsprechenden Auswirkungen zuungunsten von Christen.

( © Online-Redaktion ERF Medien)
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